Mattin hat geschrieben:Auf was denn für Antworten? Du schmeißt immer noch einiges durcheinander.
Die Polizei wird aus einem ganz anderen Topf bezahlt als die Kommune.
Was glaubst du wohl warum Polizei Ländersache ist?
Ich weiß nicht, wer hier Sachen durcheinander wirft.
Du schreibst quasi das, wofür du mich neulich noch kritisiert hast. Fast ein Zitat, wenn man so will.
Das ist juristisch nicht korrekt.
Die Kommunen spielen hier eh eine untergeordnete Rollle.
Die Organisation der Polizei ist Ländersache.
Nichts anderes meinte ich mit meinem kurzen 3-Zeiler damals.
Kommune untergeordnete Rolle, da Finanzierung eher durchs Land NRW, da Einsatz von Hundertschaften.
Juristisch nicht korrekt hatte ich neulich schon versucht klarzustellen.
Mattin hat geschrieben:Dennoch wäre was die Gefahrenabwehr angeht zu allererst die Kommune im Boot.
Darüber wird leider sehr oft lächelnd hinweg gesehen, da diese ja Öffnungszeiten für das Ordnungsamt hat und eben nicht dauerhaft besetzt ist.
Du reitest ständig auf der Zuständigkeit der Kommune rum.
Das ist ja alles richtig, aber ich habe das gar nicht verneint. Langsam finde ich es komisch. Du kritisierst selbst schon die Kommune, räumst ein, dass solche Einsätze vom Land bezahlt werden - alles, was ich in dem 3-Zeiler sagte - möchtest mir bei deiner Haarspalterei aber trotzdem noch erzählen, dass ich Dinge durcheinander bringe, aha.
Ich sprach von einer untergeordneten Rolle.
Und du selbst sprichst abgesehen von den Hundertschaften in diesem Zitat nun davon, dass sie belächelt werden? Ist es dann nicht die von mir angesprochene, untergeordnete Rolle?
Zumal sie sicherlich nicht wegen den Öffnungszeiten nicht wahrgenommen werden, sondern eben wegen der Tatsache, dass hier Landeskräfte vom Land bezahlt werden müssen.
Mattin hat geschrieben:Das siehst du eben völlig falsch. Wie wird der Landeshaushalt denn finanziert?
Jede Behörde erhält ihre finanziellen Mittel und muss damit auskommen.
Deswegen redet Herr Meier, oder Herr Müller sehr wohl mit dem IM, um mehr Geldmittel zu bekommen, damit man eben solche Einsätze vernünftig planen und durchführen kann.
Die Frage, wie der Landeshaushalt finanziert wird, ist doch in diesem Zusammenhang völlig fehl am Platze, aber das nur nebenbei. Wahrscheinlich meintest du die Zuweisung von Geldern an die Kommune, ok.
Sicherlich gibt es Zuweisungen, die eben auch ein Ordnungsamt befähigen, Veranstaltungen zu begleiten - kommunaler Finanzausgleich bzw. Gemeindefinanzierungsgesetz sind hier sicher die Stichworte, die unter anderem auch ein Ordnungsamt dann zu solchen Dingen befähigen.
Aber wie wir festgestellt haben, spielt das hier bei Bundesligaspielen und teilweise auch bei kritischen Amateurspielen eher eine untergeordnete Rolle.
Kosten fallen in erster Linie auf Landesebene an. Wenn Herr Müller oder Herr Meier Einsätze mitplanen, dann ist das ihr Job. Da ändern kommunale Zuständigkeiten nichts an den landesbasierten Kosten.
Und über Veranstaltungen, die eine Kommune im Rahmen ihrer Zuständigkeit alleine überwachen und kontrollieren kann, reden wir in diesem Zusammenhang ja wohl nicht und wäre also ganz anderes Thema.
Mattin hat geschrieben:Wann beginnt für dich denn ein Großeinsatz?
Wie du sicherlich weißt, ist das sicher noch etwas umstritten und nicht hundertprozentig definiert.
Ist aber egal, denn bei den Fußballspielen, die Bestandteil dieser Diskussion sind, handelt es sich zweifelsohne um Großeinsätze, so dass die Auseinandersetzung mit der herrschenden Meinung und Mindermeinungen hier gar nicht erfolgen muss.
Mattin hat geschrieben:Womit du selbstverständlich Recht behältst dass es aus dem großen Topf (Landeshaushalt) bedient werden muss und da sind nun einmal die Innenminister gefragt.
Aha, nun plötzlich? Nichts anderes sagte ich von Anfang an, seit dem von dir kritisierten Zitat.
Naja, war uns wohl beiden teilweise etwas langweilig und hatten Zeit, hier paar Sätze reinzuschreiben, was?
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